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Behörden-Kontrollen auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen
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Die Zahl der Gesetze und Verordnungen in Deutschland mit direkten
Auswirkungen auf den Betrieb von medizinischen Einrichtungen ist ganz erheblich. Hieraus resultierende Kontrollen und
Begehungen durch die autorisierten Behörden werden regional sehr unterschiedlich wahrgenommen bzw. durchgeführt. Diese
Kontrollen und Begehungen sind in der Regel Gebührenpflichtig, Gebühren von bis zu 500 € sind keine Seltenheit. Werden
bei solchen, oft unangemeldeten Begehungen und Kontrollen Mängel festgestellt, so kann dies zu erheblichen Konsequenzen
für die betroffene Institution führen, wie Einschränkung der Tätigkeit bis zur Betriebschließung in schweren Fällen. Die
Beschäftigung mit dieser Problematik ist auch deshalb für den Praxis- bzw. Institutsbetreiber von Bedeutung, als
Auswirkungen auf die haftungsrechtliche Situation zu befürchten sind, bis hin zum Verlust des Versicherungsschutzes.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat hierzu eine umfangreiche Dokumentation zusammengestellt unter
http://www.kbv.de/7160.html
Die KVNo hält eine Reihe von Broschüren und Checklisten zur Vorbereitung auf Begehungen bereit, die unter der folgenden
Adresse finden.
http://www.kvno.de/mitglieder/qualsich/ambuoper/checklist.html
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